Mittwoch, 23. August 2017

Clearingstelle EEG: Votum 2015/45 - Leistungsseitige PV-Anlagenzusammenfassung

Die Clearingstelle EEG hat das Votum 2015/45 mit grundsätzlicher Bedeutung (Verbändebeteiligung) veröffentlicht. In dem Verfahren wurde geklärt, ob die Solaranlagen eines Anlagenbetreibers auf einem Gebäude, das sich über zwei Grundstücke erstreckt, mit Solaranlagen eines anderen Anlagenbetreibers auf einem Wohnhaus, das sich auf demselben Grundstück wie ein Teil der anderen Solaranlage befindet, zusammenzufassen sind und als eine Anlage im Sinne von § 6 Absatz 3 EEG 2012 gelten. Zu klären war, ob die technischen Vorgaben nach § 6 Absatz 2 Nummer 1 oder Absatz 1 EEG 2012 zu beachten waren. Die Entscheidung setzt sich darüber hinaus mit dem vom Bundesgerichtshof geprägten Begriff des sogenannten "Solarkraftwerks" auseinander und prüft auch die Zusammenfassung der Solaranlagen unter Zugrundelegen des BGH-Urteils. Sie können das Votum unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2015/45 abrufen.


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