Montag, 6. Februar 2017

Clearingstelle EEG: Empfehlung zu Anwendungsfragen von Speichern im EEG 2014

Die Clearingstelle EEG hat am 23. Januar 2017 die Empfehlung 2016/12 beschlossen und darin einige Anwendungsfragen zu Speichern im EEG 2014 geklärt - insbesondere
  • unter welchen Voraussetzungen ein Speicher als eine Anlage i.S.d. § 5 Nr. 1 Halbsatz 2 EEG 2014 gilt,
  • ob aus dem »weiten« Anlagenbegriff der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes folgt, dass ein Speicher zusammen mit der Primärerzeugungsanlage eine Anlage ist,
  • wann ein Speicher gemäß § 5 Nr. 21 EEG 2014 in Betrieb genommen ist und wie dies rechtssicher nachgewiesen werden kann,
  • inwieweit die Regelungen zur Anlagenzusammenfassung in § 61 Abs. 2 Nr. 4 i.V.m. § 32 Abs. 1 EEG 2014 auf Speicher anzuwenden sind,
  • welcher Wert für die installierte Leistung beim Einsatz von Speichern i.S.v. § 5 Nr. 1 EEG 2014 anzulegen ist und
  • ob ein Förderanspruch gemäß § 19 Abs. 4 i. V. m. Abs. 1 EEG 2014 auf den vor der Einspeisung in das Netz zwischengespeicherten Strom besteht, wenn in dem Speicher nicht ausschließlich Strom aus erneuerbaren Energien oder Grubengas eingespeichert wurde.
Sie können die Empfehlung unter https://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2016/12 nachlesen.


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