Montag, 14. März 2016

OVG Koblenz stellt sich gegen VG Trier - Rodungsarbeiten für Windkraftanlagen einstweilen gestoppt

(LEXEGESE) - Das OVG Koblenz hat mit Beschlüssen vom 3. März 2016 (Az. 8 B 10233/16.OVG und 8 B 10234/16.OVG) die Rodungsarbeiten für die geplante Errichtung von Windenergieanlagen im Landkreis Bernkastel-Wittlich einstweilen - durch eine Zwischenverfügung - gestoppt. 

Damit können bis zur endgültigen Entscheidung des Senats über die Beschwerde des Naturschutzbundes Deutschland (NABU) gegen die Beschlüsse des VG Trier vom 3. März 2016, mit denen die Eilanträge des NABU abgelehnt wurden, die Rodungsarbeiten nicht fortgesetzt werden. 

Nach Auffassung des OVG Koblenz spricht entgegen der Vorinstanz Überwiegendes dafür, die Antragsbefugnis des NABU nach dem Umweltrechtsbehelfsgesetz zu bejahen. Das Gericht hält eine Zwischenentscheidung für geboten, weil bei einer Fortsetzung der mit den angefochtenen Bescheiden zugelassenen Rodungsarbeiten die Schaffung vollendeter Tatsachen drohe.

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