Donnerstag, 21. Januar 2016

Neue Ausgabe der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht"

In der Ausgabe 1/2016 finden sich unter anderem folgende Beiträge mit Bezügen zum Recht der Erneuerbaren Energien:

Aufsätze


Michael H. Küper, Verena Rix

Am 16.10.2015 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) die Konsultation des Entwurfs eines Leitfadens zur sog. Eigenversorgung gemäß den Vorgaben des am 01.08.2014 in Kraft getretenen Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG 2014) eingeleitet. Angesichts der – insbesondere seit der Novelle des EEG im August 2014 – immer komplexer werdenden Thematik der EEG-umlagebefreiten bzw. privilegierten Eigenversorgung hat die BNetzA in dem Entwurf des Leitfadens ihr Grundverständnis zu einer Reihe wesentlicher Fragestellungen dargestellt. Der Leitfaden wird in seiner finalen Form zwar grundsätzlich nicht rechtsverbindlich sein, jedoch eine hohe faktische Bindungswirkung entfalten.


Dr. Markus Ehrmann

Ende 2015 gab es im Bereich des Emissionshandels einige bedeutende Entwicklungen: Zu den bestehenden Regelungen der zweiten und dritten Zuteilungsperiode wurden wegweisende Entscheidungen zur Frage der Sanktionen und des sektorübergreifenden Korrekturfaktors vorgelegt. Auf gesetzgeberischer Ebene in Deutschland sollen die Klimaschutzbemühungen durch Stilllegung von Braunkohlekraftwerken flankiert werden.


Holger Schneidewindt

Die Juncker-Kommission preist die Idee einer Energieunion als „New Deal for Energy Consumers“. Wird die Kommission ihrem Anspruch gerecht? Oder sind Verbraucher nur das Feigenblatt für ein großes Wirtschaftsförderprogramm? Dieser Beitrag wird verdeutlichen, dass die Vorschläge der Kommission durchaus Verbesserungen versprechen, gleichzeitig aber auch die Demokratisierung des Energiesystems aufs Spiel setzen.


Siegfried de Witt, Dr. Peter Durinke

Das NABEG soll dazu dienen, den Planungsprozess für die Übertragungsnetze zu beschleunigen. Nach über vier Jahren ist für keines der Vorhaben die Bundesfachplanung abgeschlossen. Es ist deshalb an der Zeit, eine Zwischenbilanz zu ziehen und zu prüfen, ob das Gesetz seine eigenen Zielsetzungen erfüllen kann.


Prof. Dr. Erik Gawel

ER aktuell

Dr. Boris Scholtka, Peter Mussaeus, Dr. Jule Martin, Dr. Karoline Mätzig, Christopher Siebler

Rechtsprechung

§§ 3 Nr. 1 Satz 1, 3 Nr. 5 EEG 2009
BGH, Urt. v. 04.11.2015 – VIII ZR 244/14
vorgehend: OLG Nürnberg, Urt. v. 19.08.2014 – 1 U 440/14
vorgehend: LG Nürnberg-Fürth, Urt. v. 14.01.2014 – 4 O 1706/13

§ 5 Abs. 1, 2, 4, 5, § 9 Abs. 1, 3, § 11 Abs. 1 Satz 2 EEG 2009
OLG Hamm, Urt. v. 28.08.2015 – 7 U 53/12
vorgehend: LG Paderborn, Urt. v. 02.05.2012 – 4 O 511/11

§§ 16 Abs. 1, 17 Abs. 2 Nr. 1a EEG 2012, §§ 25 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1, 57 Abs. 5 Satz 1 EEG 2014
LG Itzehoe, Urt. v. 01.10.2015 – 6 O 122/15

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