Donnerstag, 3. Dezember 2015

Neue Ausgabe der Fachzeitschrift "ER EnergieRecht"

In der Ausgabe 6/2015 finden sich unter anderem folgende Beiträge mit Bezügen zum Recht der Erneuerbaren Energien:

Aufsätze

Florian Brahms

Das Kraft-Wärme-Kopplungs-Gesetz (KWKG) soll in seiner novellierten Form nach dem Willen des Gesetzgebers am 01.01.2016 in Kraft treten. Das KWKG 2012 wurde hierzu im Wege einer Studie evaluiert. Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) legte im Anschluss bereits mehrere Referentenentwürfe für das KWKG 2016 vor, bevor nunmehr der nur im Detail geänderte Kabinettsentwurf veröffentlicht wurde.

Dr. Jan Dinter

Mit dem Gesetz zur Digitalisierung der Energiewende will die Bundesregierung den Rechtsrahmen für das Messwesen im Energiebereich umfassend novellieren. Kernstück des Referentenentwurfs ist das neue Messstellenbetriebsgesetz, das insbesondere auch für die Einführung von Smart Metern verlässliche Rahmenbedingungen schaffen soll. Dieser Beitrag gibt einen Überblick über den Referentenentwurf des Bundeswirtschaftsministeriums.

Dr. Dominik Greinacher

Am 12.03.2015 hatte der BGH über einen Fall zu entscheiden, der in dieser oder ähnlicher Weise recht häufig vorkommt. Es ging um die Zulässigkeit einer Enteignung für den Netzanschluss eines Windparks sowie für die Zuwegung zu diesem. Der Fall wies zwar hinsichtlich der Genehmigung des Windparks einige Besonderheiten auf, im Vordergrund standen allerdings Fragen, die sich bei vielen Enteignungen nach dem Energiewirtschaftsgesetz stellen können.

Siegfried de Witt

§ 45 Abs. 1 Nr. 2 EnWG setzt keine Genehmigung mit räumlicher Abwägung voraus. Dies birgt das Risiko einer überzogenen Prüfung der Enteignungsvoraussetzungen im Enteignungsverfahren, wie die vorliegende Entscheidung des BGH exemplarisch zeigt.

Justus Haucap

ER aktuell


Dr. Boris Scholtka, Dr. Jule Martin, Dr. Laurenz Keller-Herder, Ingo Rausch, Tim-Oliver Neumann

Rechtsprechung

§§ 6 Abs. 1, 18 Abs. 1 Satz 1 TEHG 2004, § 555 Abs. 3 ZPO
BVerwG, Urt. v. 04.08.2015 – 7 C 8/15
vorgehend: OVG Berlin-Brandenburg, Urt. v. 20.10.2011 – OVG 12 B 20.10
vorgehend: VG Berlin, Urt. v. 11.06.2010 - 10 K 130.09

§ 41 Abs. 1 Nr. 4 EEG 2009, § 66 Abs. 13 Nr. 2 EEG 2012
VGH Kassel, Urt. v. 30.07.2015 – 6 A 870/14
vorgehend: VG Frankfurt, Urt. v. 28.03.2014 – 5 K 2752/13.F

Tagungsbericht



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