Freitag, 20. November 2015

Forschung aktuell: Stiftung Umweltenergierecht stellt Rechtskompendium energetische Biomassenutzung fertig

(Stiftung Umweltenergierecht) - Die Stiftung Umweltenergierecht hat das Recht der energetischen Biomassenutzung vermessen und ein umfassendes Kompendium zu dessen Rechtsrahmen vorgelegt.

Der Forschungshintergrund

Die energetische Biomassenutzung, die historisch vornehmlich der Wärmeerzeugung diente, hat durch das EEG in den 2000er Jahren einen wahren Boom beim Zuwachs von Stromerzeugungskapazität erlebt. Mit dem Bau von vor allem Biogasanlagen sind aber auch negative Schlagzeilen wie die sog. „Vermaisung“ der Landschaft und Nutzungskonkurrenzen mit der anderweitigen Verwendung als bspw. 

Nahrungs- und Futtermittel verbunden. Dies hat die Stiftung Umweltenergierecht bereits im Jahr 2011 zum Anlass genommen, in einem Projekt die nationalen und europäischen Rechtsstrukturen in einem Forschungsvorhaben erschöpfend dahingehend zu untersuchen, inwiefern der regulatorische und insbesondere auch förderrechtliche Rahmen für die energetische Biomassenutzung vom Gesetzgeber in ganz unterschiedlichen Rechtsbereichen konsistent ausgestaltet wurde.

Weitgehend konsistentes Recht

Neben der Aufarbeitung sämtlicher rechtlicher Grundlagen für die energetische Biomassenutzung konnte festgestellt werden, dass trotz vieler fachlicher und gesellschaftspolitischer Kritikmöglichkeiten sich das Recht der energetischen Biomassenutzung bei der Rechtsanwendung grundsätzlich als konsistent erwiesen hat. Dennoch gibt es im bestehenden Instrumentenmix Optimierungsmöglichkeiten, die in Handlungsempfehlungen zur Rechtsfortentwicklung zusammengefasst wurden. Die Ergebnisse wurden als Würzburger Studien zum Umweltenergierecht Nr. 4 a) bis f) veröffentlicht und können hier abgerufen werden.
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