Montag, 21. September 2015

VG Ansbach weist Klage gegen Windkraftanlagen ab

(LEXEGESE) - Mit Urteil vom 23. Juli 2015 wies das VG Ansbach die Klage einer Anwohnerin gegen die vom Landratsamt Ansbach erteilte Genehmigung für zwei jeweils 196m hohe WKA bei Unterrottmannsdorf, Markt Lichtenau, ab (Az. AN 11 K 14.01943).

Für die Klageabweisung war aus Gerichtssicht maßgeblich, dass entgegen der Klagebegründung eine Verletzung der Vorschriften über die Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) nicht erfolgt ist. Die streitgegenständlichen zwei WKA seien nur zusammen mit zwei weiteren, auf dem angrenzenden Gebiet der Stadt Ansbach genehmigten WKA als Windfarm anzusehen, so dass nur eine sog. standortbezogene Vorprüfung nötig war. Weiter entfernt liegende Bestandsanlagen seien nicht zu berücksichtigen. Die Vorprüfung sei auch ordnungsgemäß durchgeführt worden. Auch die im Verfahren eingeholte Lärmprognose sei nicht zu beanstanden, insbesondere seien auch die bestehenden Vorbelastungen berücksichtigt worden. Schließlich liege auch ein Verstoß gegen das Gebot der Rücksichtnahme im Sinne einer erdrückenden Wirkung des Baukörpers der WKA wegen des großen Abstands zu den Wohngebäuden der Klägerin nicht vor. Auf einen Verstoß gegen öffentliche Belange wie den Naturschutz könne sich die Klägerin nicht berufen, insoweit könne sie nicht in ihren eigenen Rechten verletzt sein.
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