Montag, 14. September 2015

Literaturhinweis - Stiftung Umweltenergierecht analysiert Fehlerquellen der Windkonzentrationszonenplanung

(Stiftung Umweltenergierecht) In jüngerer Zeit sind in verschiedenen Bundesländern Regionalpläne, mit denen der Ausbau der Windenergie räumlich gesteuert werden soll, von den zuständigen Verwaltungsgerichten verworfen worden. Diese Entwicklung hat in der wissenschaftlichen und politischen Landschaft eine Diskussion um die Steuerungsfähigkeit des heutigen Rechtsrahmens entfacht. Sind die durch die Verwaltungsgerichtsbarkeit konkretisierten Anforderungen des Planungsrechts so hoch, dass sie die Planungsträger vor unlösbare Aufgaben stellen? Muss gar die Außenbereichsprivilegierung für Windenergieanlagen nach § 35 Abs. 1 Nr. 5 BauGB gestrichen werden?

Mit dem Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 14 „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen – Analyse aktueller Gerichtsentscheidungen“ hat Nils Wegner, LL.M. (Stockholm) die jüngeren Urteile des Bundesverwaltungsgerichts und der Oberverwaltungsgerichte ausgewertet und systematisiert. Das Hintergrundpapier ist im Rahmen der vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie geförderten Forschungsvorhaben „Instrumente für eine verbesserte räumliche Steuerung der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien“ (IRSEE – FKZ 0325599B) und „Windenergierecht – Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus“ (WindPlan – FKZ 03MAP307) entstanden und ermöglicht erstmals einen Überblick zu den verbreiteten Ursachen für Fehler im Planverfahren.

Den Würzburger Bericht zum Umweltenergierecht Nr. 14 vom 07.09.2015 von Nils Wegner, LL.M. (Stockholm), „Fehlerquellen von Windkonzentrationszonenplanungen“, finden Sie zum Download hier.

Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...