Freitag, 11. September 2015

Anhörung durch das BMWi zum Ausschreibungsdesign für die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen

(LEXEGESE) - Das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie (BMWi) hat bereits am 31. Juli 2015 Eckpunkte für Ausschreibungen für die Förderung von Erneuerbare-Energien-Anlagen vorgelegt. Ziel ist es, die Höhe der finanziellen Förderung für Strom aus erneuerbaren Energien und Grubengas ab 2017 wettbewerblich zu ermitteln. Das Eckpunktepapier soll nun breit konsultiert werden.

Die Eckpunkte werden von folgenden übergreifenden Zielen geleitet:
  • Der Ausbaukorridor für erneuerbare Energien soll eingehalten werden.
  • Die Ausschreibungen sollen Wettbewerb fördern und so die Kosten auf das erforderliche Maß beschränken.
  • Die hohe Akteursvielfalt im Bereich der erneuerbaren Energien soll erhalten bleiben.
Bei der konkreten Ausgestaltung der Ausschreibungssysteme soll zwischen den verschiedenen Technologien differenziert werden. Ein Ausschreibungssystem für die großen Windparks auf See soll anders aussehen als für Photovoltaikanlagen auf Gebäuden. Dies berücksichtigen die Eckpunkte durch ein individuell an die Technologie angepasstes Ausschreibungsdesign. Dabei konzentrieren sich die Eckpunkte auf die Technologien, die den größten Beitrag zur Erreichung der Ausbauziele des EEG 2014 leisten sollen, nämlich Windenergie an Land, Windenenergie auf See und solare Strahlungsenergie.

Das Eckpunktepapier wird inzwischen konsultiert. Stellungnahmen, insbesondere auch zu den im Eckpunktepapier formulierten Konsultationsfragen, können bis zum 1. Oktober 2015 an folgende E-Mail Adresse übermittelt werden: Ausschreibung-eeg@bmwi.bund.de.

Im Jahr 2016 soll das Ausschreibungsdesign mit einer Änderung des EEG gesetzlich umgesetzt werden.

Die Eckpunkte und der wissenschaftliche Bericht sind hier abrufbar:
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