Mittwoch, 6. Mai 2015

Forschung aktuell: Einblicke in die Forschung de Stiftung Umweltenergierecht

Forschung für eine neue europäische Energie(rechts)architektur

Energy Union und 2030 Governance sind die beiden Begriffe, die neuerdings die Debatte um die Weiterentwicklung des europäischen Rahmens für die Energie- und Klimapolitik bestimmen. Zunächst geht es hierbei um die Festlegung der neuen energie- und klimapolitischen Ziele der EU nach dem Jahr 2020 bis zum Jahr 2030 und die Frage, welchen Einsatz die Mitgliedstaaten zur Erreichung dieser Ziele zu erbringen haben. Im Rahmen einer neu zu schaffenden Energieunion soll die Zusammenarbeit innerhalb der EU aber noch weitergehen: es sollen Ressourcen gebündelt, Märkte und Netze stärker verbunden sowie die Abhängigkeit von Energieeinfuhren verringert werden.

Energieunion als „Weltmeister erneuerbarer Energien“ (Jean-Claude Juncker)

Eine entscheidende Rolle wird dabei auch die Nutzung erneuerbarer Energien spielen. Die EU-Kommission strebt hier an, dass Europa weltweit eine führende Rolle einnimmt. „Um die gesetzten Ziele erreichen zu können, brauchen wir für erneuerbare Energien und Energieeffizienz einen starken und verlässlichen Rechtsrahmen“, erläutert Dr. Markus Kahles, Projektleiter im Europarechts-Team der Stiftung.

Neue rechtliche Fragestellungen

Viele Rechtsfragen, sei es im Verhältnis zwischen der EU und den Mitgliedstaaten oder zwischen den Mitgliedstaaten untereinander, stellen sich nunmehr neu. „Seit Jahren analysiert die Stiftung die Rechtsentwicklung in der EU und unterbreitet eigene Vorschläge, wie Instrumente zum Erreichen der gesetzten Ziele ausgestaltet werden können. Daran knüpfen wir an und erarbeiten neue Ideen für eine neue Energie(rechts)architektur für Europa“, ergänzt Fabian Pause, Leiter des Forschungsgebiets Europäisches Umweltenergierecht.

Verhältnis nationaler und europäischer Energie- und Klimaschutzpolitik im Fokus

Was darf die EU-Ebene rechtlich vorgeben? Welche Pflichten kommen auf die Mitgliedstaaten zu, wenn es um die Erreichung von gemeinsamen Zielen geht? Welche Freiräume bleiben den Mitgliedstaaten bei der Ausgestaltung ihrer Energiepolitiken? Wie können sie bestmöglich mit anderen Mitgliedstaaten zusammenarbeiten? Diese und weitere Fragen müssen im Hinblick auf einen zukünftig zu schaffenden Energie- und Klimaschutzrahmen stets aufs Neue rechtlich eingeordnet und beantwortet werden. Die Stiftung wird auch in Zukunft in Projektarbeit und Veröffentlichungen sowie im Rahmen von Veranstaltungen ihre Antworten präsentieren und zur allgemeinen Diskussion stellen.
Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...