Mittwoch, 13. Mai 2015

Clearingstelle EEG beschließt Empfehlung 2014/27 "Zulassung der Anlage nach Bundesrecht"

(Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hat am 30. April 2015 das Empfehlungsverfahren 2014/27 abgeschlossen. Die Empfehlung klärt, unter welchen Voraussetzungen für den Betrieb einer Anlage eine Zulassung nach einer Bestimmung des Bundesrechts i.S.d. §§ 100 Abs. 3, 102 Nr. 3 EEG 2014 besteht. Sie klärt insbesondere, ob eine Zulassung nach Bundesrecht bei einer Baugenehmigung, einer wasserrechtlichen Erlaubnis, Bewilligung oder Planfeststellung, einer Bergbauberechtigung, einem bergrechtlichen Betriebsplan oder bei einer Planfeststellung nach Seeanlagenrecht vorliegt. Sie können die Empfehlung unter https://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2014/27 nachlesen.

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