Montag, 8. Dezember 2014

Kommentar: Ein neuer Rechtsrahmen für die Wärme

Liebe Leserinnen und Leser,

die Aufmerksamkeit der Energiewende ist (zu) sehr auf die Novelle des EEG fokussiert, so wichtig diese Entwicklungen auch sind. Der Grünbuch-Diskussionsprozess zum zukünftigen Design und Rahmen des Strommarktes weitet den Blickwinkel zwar. Wärme und Mobilität spielen darin – es geht ja um den Strommarkt – nur beschränkt auf die Schnittstellen zur Stromversorgung eine Rolle. Die Bedeutung dieses Aspektes steht außer Frage (siehe auch nebenan).

Die Sektorenkopplung ersetzt aber keine „Wärmewende“. Dabei wäre diese vor dem Hintergrund der jüngsten Erkenntnisse der Klimaforschung und der drohenden Verfehlung der Klimaschutzziele für 2020 dringend erforderlich. Doch auch im Rahmen der nunmehr langsam in die Gänge kommenden Umsetzung der Energieeffizienzrichtlinie scheint sich die Politik zunächst auf den Strombereich zu konzentrieren.

Ein neuer Rechtsrahmen für die Wärme?

Der Rechtsrahmen für eine nachhaltige Wärmeversorgung ist fragmentarisch, widersprüchlich und durch einen „Reformstau“ bei KWKG, EEWärmeG, EnEG und EnEV gekennzeichnet. Es drängt sich auf, dass es mit einigen Änderungsgesetzen nicht getan ist, sondern vielmehr ein sehr grundlegender Konsolidierungsbedarf besteht. Wir wollen daher dem Rechtsrahmen für eine nachhaltige Wärmeversorgung im Jahr 2015 eine stärkere Bedeutung in unserer Arbeit geben. Auf die dabei anstehenden Diskussionen mit Ihnen freuen wir uns schon heute und wünschen Ihnen für das ausklingende Jahr 2014 und den Start in das Jahr 2015 alles Gute!

Herzliche Grüße


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