Mittwoch, 17. September 2014

Deutsche Umweltstiftung - Neuer EU-Kommissar für Energie: „schlechtmöglichste Wahl“

(LEXEGESE) - Der Spanier Miguel Arias Cañete ist der designierte EU-Kommissar für Energie und Klimaschutz. Für den Vorsitzenden der Deutschen Umweltstiftung, Jörg Sommer, ist das „die schlechtmöglichste Wahl“. 

Cañete sei seit seiner Zeit als spanischer Umweltminister bekannt und gefürchtet. Die spanische Umweltschutzbewegung verbinde eine lange Leidensgeschichte mit Cañete als Lobbyisten der Erdölindustrie. Die spanische Tageszeitung El Pais hatte in der Vergangenheit bereits herausgefunden, dass Cañete seine Beteiligung an der Erdölfirma Mercantil Petrolifera Ducar verheimliche – einer Firma, die unter anderem von staatlich genehmigten Konzessionen lebe. 

Die Deutsche Umweltstiftung ruft alle EU-Parlamentarierer auf, gegen diese Personalie zu protestieren. Zwar müssen die einzelnen EU-Kommissare nicht vom Parlament bestätigt werden  aber die Kommission muss in corpore vom EU-Parlament gewählt werden. Es ist also durchaus möglich, dass aufgrund von Vorbehalten des Parlaments noch der eine oder andere Kommissar ersetzt werden muss.
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