Mittwoch, 13. August 2014

Empfehlung 2012/19 zum Austausch und Versetzen von Anlagen und Anlagenteilen im EEG 2009 und EEG 2012 veröffentlicht

(Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hat die Begründung zu ihrer Empfehlung 2012/19 veröffentlicht. Die Empfehlung widmet sich dem Austausch und dem Versetzen von Anlagen und Anlagenteilen (außer PV und Wasserkraft) im EEG 2009 und 2012 und klärt damit grundlegend die Rechtsfolgen der entsprechenden praxisrelevanten Vorgänge. Außerdem hebt der Beschluss Teile der Empfehlung 2009/12 zur Bestimmung des Anlagenbegriffs auf, soweit diese im Widerspruch zur Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 23. Oktober 2013 - VIII ZR 262/12 stehen. Sie können die Empfehlung unter https://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2012/19 nachlesen.
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