Freitag, 27. Juni 2014

Rückblick: Der Rechtsrahmen der Energielandschaft in Österreich

(Stiftung Umweltenergierecht) - Am 1. April 2014 war die Stiftung Umweltenergierecht mit den „Würzburger Gesprächen“ erstmals zu Gast im Haus des Stiftens in München. Die Wahl des Ortes hatte einen naheliegenden Grund, denn im Mittelpunkt der Veranstaltung stand diesmal der „Rechtsrahmen der Energielandschaft in Österreich“.

Die energiepolitischen Erwartungen an ihren jeweiligen Nachbarn legten in ihren Impulsreferaten der Botschafter Österreichs in Deutschland, Dr. Ralph Scheide, und der Leiter der Abteilung Energiepolitik im Bayerischen Wirtschaftsministerium, Prof. Dr. Josef Neiß, dar. 

Anschließend widmeten sich die fünf, allesamt aus Wien angereisten Referenten aus ministerialer, wissenschaftlicher, anwaltlicher, behördlicher und zivilgesellschaftlicher Perspektive der Energielandschaft Österreichs in unterschiedlichsten Facetten. So konnten sich die ca. 35 Teilnehmer nicht nur einen Überblick über Stand und Entwicklung der Energiewirtschaft in der Alpenrepublik verschaffen, sondern auch die Diskussionen um das österreichische Ökostromgesetz, die Erfahrungen Wiens mit dem EU-Beihilferecht, den Rechtsrahmen für Pumpspeicher und die Hintergründe zur Einführung einer umfassenden Stromkennzeichnung zur Identifizierung von Atomstromimporten kennenlernen.

Kurze Begleitkommentare seitens der wissenschaftlichen Leitung der Stiftung Umweltenergierecht zur Situation in Deutschland und Diskussionspanels mit den Referenten und dem Auditorium rundeten das Programm ab.

Die Veranstaltung war die zweite in einer Reihe von rechtsvergleichenden Workshops der Stiftung Umweltenergierecht, die sich mit der Umsetzung der Erneuerbare-Energien-Richtlinie in den EU-Mitgliedstaaten befassen und Impulse für die weitere Rechtsentwicklung in Europa geben sollen. Im Frühjahr letzten Jahres hatte Polen im Mittelpunkt dieser Länderschwerpunkte gestanden.
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