Freitag, 7. Februar 2014

Forschung aktuell: Zukunftswerkstatt zum Windenergierecht im Föderalismus - Neues dreijähriges Forschungsvorhaben gestartet

(Stiftung Umweltenergierecht) - Wie könnte das Recht der Windenergie an Land in Zukunft gestaltet werden? Dieser Frage geht die Stiftung Umweltenergierecht bis Ende 2016 in ihrem neuen Forschungsvorhaben „Windenergierecht: Planung, Genehmigung und Förderung im Föderalismus (WindPlan)“ nach, das vom Bundesministerium für Wirtschaft und Energie gefördert wird. Dabei geht es um das Zusammenwirken der vielfältigen rechtlichen Vorgaben für Windenergie – seien sie energiewirtschaftlichen, klimapolitischen, raumplanerischen oder genehmigungsrechtlichen Ursprungs – sowie um die bessere Koordination zwischen Kommunen, Planungsverbünden, Ländern und dem Bund.

Wie sieht die räumliche Planung in den Bundesländern aus? Wie die Genehmigungspraxis? Wie die neue Direktvermarktung von Windstrom? Im Rahmen einer übergreifenden Analyse des Rechts soll untersucht werden, wo Defizite und entsprechende Optimierungspotentiale bestehen. Dazu werden Steuerungswirkung und Koordinierungsleistung des Instrumentenverbundes untersucht und darauf aufbauend Fortentwicklungsvorschläge analysiert. Die Untersuchung widmet sich dabei den zentralen Bereichen Planung, Genehmigung sowie Anlagenbetrieb und beinhaltet einen intensiven Austausch mit der Praxis.

„Aufgrund der im Koalitionsvertrag verabredeten Änderungen beginnt das Vorhaben in einer sehr bewegten Zeit und erhält zusätzliche Forschungsansätze“, stellt Thorsten Müller fest. Zusammen mit dem Co-Projektleiter Frank Sailer und dem Projektteam wird er diese Entwicklungen ebenso wie weitere aktuelle Fragestellungen – etwa die Bereiche Radar und Luftsicherheit, kommunale Gestaltungsspielräume und Artenschutz – untersuchen. Am Ende sollen vielfältige Vorschläge stehen, die einen Beitrag dazu leisten können, die Nutzung der Windenergie gezielter zu steuern.

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