Montag, 6. Januar 2014

Votum 2013/56 - "Leistung" gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 EEG 2009 und Anwendungsbereich von § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 1 EEG 2009 - veröffentlicht

(Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hat in dieser Woche ein Votum veröffentlicht, in dem u.a. der Anspruch auf die erhöhte Vergütung auf den KWK-Bonus von Strom aus Biomassebestandsanlagen nach der Übergangsvorschrift § 66 Abs. 1 Nr. 3 EEG 2009 zu klären war.

Die Clearingstelle EEG hat in ihrem Votum 2013/56 entschieden, dass sich § 66 Abs. 1 Nr. 3 Satz 3 EEG 2009 (KWK-Bonus) für die Vergütungsermittlung auf die Bemessungsleistung der Anlage gemäß § 18 Abs. 2 EEG 2009 und nicht auf die sog. KWK-Bemessungsleistung bezieht. Gegenstand des Verfahrens war zudem die Frage, welche Fälle Satz 1 von § 66 Abs. 1 Nr. 3 EEG 2009 erfasst. Sie können das Votum unter

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