Mittwoch, 13. November 2013

Votum 2013/9 (Landschaftspflege-Bonus bei Schleppschlauchdüngung von Mais und Roggen) veröffentlicht

(Clearingstelle EEG) - Die Clearingstelle EEG hat das Votum 2013/9 vom 28. Oktober 2013 veröffentlicht. In dem Verfahren mit grundsätzlicher Bedeutung wurde geklärt, ob eine Anlagenbetreiberin, die Mais und Roggen von Flächen einsetzt, die im Rahmen eines Agrarumweltprogrammes mit der Maßnahme "Ausbringen von flüssigem Wirtschaftsdünger, z.B. Gülle, auf Acker- und Grünland mit besonders umweltfreundlichen Ausbringungsverfahren, z.B. mit sog. Schleppschläuchen" bewirtschaftet werden, deshalb Anspruch auf den Landschaftspflege-Bonus des EEG 2009 hat. Des Weiteren enthält das Votum umfangreiche prozessuale Hinweise zur Wirkung der tatsächlichen Vermutung aus der Empfehlung 2008/48 zum Landschaftspflege-Bonus und der daraus resultierenden Beweislast für Anlagen- und Netzbetreiber. Sie können das Votum unter http://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2013/9 und die Empfehlung 2008/48 unter http://www.clearingstelle-eeg.de/empfv/2008/48 abrufen.

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