Dienstag, 2. April 2013

Polen: Deckelung der Förderung für Photovoltaik auf 500 MW vorgesehen

Aktuelle Informationen zur Entwicklung der Gesetzeslage und Förderung in Polen gab Janusz Pilitowski, Direktor für erneuerbaren Energien im Wirtschaftsministerium, auf der AHK-Geschäftsreise „Dezentrale Solarenergieerzeugung“ vergangene Woche in Warschau preis. Nach Angaben von Pilitowski ist eine Deckelung der Förderung für den Ausbau der Photovoltaik in Polen von 500 MW im neuen Gesetz zur Förderung der Erneuerbaren vorgesehen. Auf der Seminarveranstaltung im Rahmen der Exportinitiative Erneuerbare Energien wurden zudem weitere Details zur geplanten Förderung diskutiert. So sollen Photovoltaikanlagen mit zunehmender Kapazität abnehmende Vergütungssätze erhalten. Weiter vorgesehen ist, dass nur Anlagen mit einer Kapazität von bis zu zwei MWp förderberechtigt sind.

Seit Mitte 2012 plant die polnische Regierung die Verabschiedung eines neuen Gesetzes zur Förderung erneuerbarer Energien. Ende Februar 2013 äußerten sich der neue Wirtschaftsministers sowie der stellvertretenden Wirtschaftsminister in öffentlichen Auftritten, dass das Gesetz bis Ende März 2013 durch die Regierung verabschiedet und das parlamentarische Gesetzgebungsverfahren eingeleitet werde. Dieser Termin wird nach jetzigem Stand jedoch nicht zu halten sein. Sobald der Gesetzentwurf vom Kabinett verbschiedet ist, wird er dem Parlament vorgelegt und unterliegt weiteren Änderungen im parlamentarischen Gesetzgebungsverfahren. Änderungen sind jedoch aufgrund des Fraktionszwanges eher unwahrscheinlich. Für den parallel laufenden EU-Notifizierungsprozess des Gesetzes werden bis zu acht Monate veranschlagt, so dass ein Inkrafttreten nicht vor Mitte 2014 erwartet wird. Obwohl es bis zum endgültigen Gesetzeserlass weitere Verzögerungen geben kann, befinden sich die ersten Projektentwickler, darunter auch deutsche Unternehmen, bereits in den Startlöchern.

Quelle und weitere Informationen: Exportinitiative Erneuerbare Energien 
 
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