Dienstag, 6. November 2012

Hohe Beteiligung an Konsultationen der BNetzA zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 und Umweltbericht

(LEXEGESE) - Mehr als 2.700 Stellungnahmen sind nach Auskunft der Bundesnetzagentur (BNetzA) zum Netzentwicklungsplan Strom 2012 und zum Umweltbericht bei ihr eingegangen. Neben Behörden, Verbänden und Unternehmen hätten auch viele Privatpersonen die Gelegenheit genutzt, sich in den Netzausbau einzubringen. Insgesamt bestand acht Wochen lang die Möglichkeit, Stellungnahmen einzureichen.

I. Hintergrund

Der im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung konsultierte Entwurf des Netzentwicklungsplans enthält alle Ausbaumaßnahmen, die aus Sicht der Übertragungsnetzbetreiber (ÜNB) bis 2022 für eine sichere Stromversorgung notwendig sind. Der Umweltbericht dokumentiert die voraussichtlichen Umweltauswirkungen dieser Maßnahmen. Beide Dokumente konnten auf der Internetseite www.netzausbau.de eingesehen und heruntergeladen werden. 

II. Schwerpunkte der Stellungnahmen

Besonders hoch sei die Zahl der Stellungnahmen aus Gegenden, in denen die räumlichen Vorstellungen der ÜNB schon relativ konkret sind, wenn beispielsweise eine bereits vorhandene Trasse oder andere existierende Infrastruktur genutzt werden soll. Inhaltlich betrifft ein großer Teil der Stellungnahmen mögliche Beeinträchtigungen des Landschaftsbildes durch den Bau neuer Leitungen sowie das Risiko eines Wertverlusts von Immobilien in der Nachbarschaft neuer Trassen. Auch elektrische und magnetische Felder spielen eine größere Rolle.

III. Das weitere Verfahren

Die BNetzA will nun die eingegangenen Stellungnahmen zum Netzentwicklungsplan und zum Umweltbericht auswerten. Anhand der Ergebnisse der Öffentlichkeitsbeteiligung und der eigenen Prüfungen der BNetzA sollen beiden Dokumente nochmals überarbeitet werden. Der überarbeitete Netzentwicklungsplan Strom 2012 werde sodann der Bundesregierung als Entwurf für einen Bundesbedarfsplan vorgelegt. Ziel sei es, den entsprechenden Gesetzentwurf noch im Dezember 2012 im Bundeskabinett zu behandeln.

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