Montag, 29. Oktober 2012

Neues aus der Hauptstadt: Schritt für Schritt über die Gletscherspalte

Liebe Leser,

der Energiegipfel steht in dieser Woche auf der Agenda von Kanzlerin Merkel und den Ministerpräsidenten. Um sich auf die vielfältigen Themen – von EEG-Novelle, über Netzausbau bis zu Versorgungssicherheit – vorzubereiten, hatten sich in der vergangenen  Woche erst die zuständigen Staatssekretäre und dann die Ministerpräsidenten getroffen. 


Kurt F. Domnik  / pixelio.de
Während die Staatssekretäre zufrieden mit sich selbst verkündeten, dass alles auf gutem Weg sei und die Energiewende „zügig und kontinuierlich Schritt für Schritt umgesetzt“ werde, zeigte sich bei den Ländern ein gespaltenes Bild. Dabei verläuft der Spalt nicht zwischen A- und B-Ländern, vielmehr tut sich eine Gletscherspalte zwischen Nord und Süd auf. Ob die Zeit bis zur nächsten Bundestagswahl ausreicht, um hier Brücken zu bauen, ist eher zweifelhaft. In der nächsten Woche kommt nur der Bundesrat im Plenum und im Kanzleramt zusammen.



Die TOP-ISSUES der letzten Woche:
  • Bewegung beim Gesetz zur energetischen Gebäudesanierung
  • Beratung zur Energiewende auf allen Ebenen – Ministerpräsidenten, Staatssekretäre, BT-Ausschuss
  • EU-Kommission legt Arbeitsprogramme für 2013 vor
Den aktuellen BID-lite zur Energiepolitik finden Sie unter www.polisphere.eu/BID_Energiepolitik_lite_2012-44.pdf

Viel Spass bei der Lektüre wünscht

Sandra Busch-Janser
Herausgeberin des Berliner Informationsdienstes

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