Mittwoch, 20. Juni 2012

Kommentar: Das EEG ist keine Planwirtschaft

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

In verschiedenen Stellungnahmen der jüngsten Zeit, vor allem ausgelöst durch die Rede von Bundespräsident Gauck, wurde im Zusammenhang mit dem Ausbau der Erneuerbare Energien die Thematik der Planwirtschaft vs. Marktwirtschaft angesprochen.

Einigkeit herrscht wohl unter den meisten Politikern, dass Planwirtschaft nicht anzustreben sei. Die Frage nur, was ist Planwirtschaft im Sektor der Erneuerbare Energien, trennt doch viele Ansichten. Anbei meine Sicht als Autor des Entwurfs des EEG vom Jahre 2000.

Meine Intention für das Gesetz war stark geleitet von dem Ziel eine marktwirtschaftliche Lösung zu finden, worin die Kräfte des Wettbewerbs eine zentrale Rolle für die Innovationsentwicklung entfalten sollten.

In einem Positionspapier widerlege ich die These, dass das Erneuerbare-Energien-Gesetz elementare planwirtschaftliche Elemente erhält.

Hier geht es zu meinem Positionspapier: 


Berlin, den 20.06.2012

Ihr Hans-Josef Fell MdB

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