Freitag, 15. Juni 2012

EEG aktuell: Vermittlungsausschuss ohne Ergebnis

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Gestern Abend kam zum ersten Mal der Vermittlungsausschuss zum Thema Solarvergütung zusammen. Obwohl in den letzten Tagen auf allen Ebenen stark verhandelt wurde, ist der Vermittlungsausschuss zu keinem Ergebnis gekommen. Das nächste Treffen wird offiziell am 27.06.2012 statt finden. Bereits davor soll es ein Treffen mit Altmaier und den Ländern geben.

Insgesamt kann ein Vermittlungsausschuss bis zu drei Mal tagen. Die schwarz-gelbe Regierung hatte jedoch angekündigt, so schnell wie möglich zu einer Einigung mit den Ländern kommen zu wollen. Sollte es ein Ergebnis am 27.06.2012 geben, könnte der Kompromiss bereits am 28. oder 29.06.2012 im Plenum des Deutschen Bundestages abgestimmt werden. Der Bundesrat selbst könnte dann in der letzten Sitzung vor der Sommerpause am 06.07.2012 darüber befinden.

Die Grüne Bundestagsfraktion wird sich in enger Abstimmung mit den rot-grünen und grün-roten Landesregierungen für eine Verbesserung der EEG-Novelle einsetzen.

Weitere Informationen zur Struktur des Vermittlungsausschusses gibt es hier:

Berlin, den 14.06.2012


Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...