Dienstag, 10. Januar 2012

Der Beitrag der Raumordnung zur Intensivierung der Windenergienutzung an Land

● Von Wiss. Mitarbeiter Lars Kindler und Rechtsanwalt Dr. Marcus Lau

Obgleich die (fach-)öffentliche Aufmerksamkeit derzeit eher der Off-Shore-Windenergienutzung gehört, gibt es auch noch erhebliche Potenziale an Land. Soll die Energiewende gelingen, müssen jene Potenziale ausgeschöpft werden. Die Raumordnung hat an dem rasanten Ausbau der Windenergie einen erheblichen Anteil, nimmt sie doch die bestehenden Nutzungskonflikte in einem frühen Stadium auf und bringt diese in einen angemessenen Ausgleich. Gleichzeitig ist aber zu konstatieren, dass vor allem das Darstellungsprivileg nach § 35 III 3 BauGB als das Hauptinstrument der planerischen Steuerung mittlerweile tendenziell eine eher begrenzende Wirkung hat. Es steht weniger die Positivausweisung als mehr die dadurch erreichbare Ausschlusswirkung im Vordergrund. Ein Blick in die Rechtsprechung zeigt, dass sich zahlreiche Ausweisungen nahe an der Grenze zur Verhinderungsplanung bewegen. Um weiterhin die installierte Windenergieleistung an Land zu erhöhen und so dem gesteigerten Bedarf nach erneuerbarer Energie durch Wind gerecht zu werden, muss daher genau an dieser Stelle, der Grenze zur Verhinderungsplanung angesetzt werden, wobei diese über dem derzeitigen Niveau mit einem – regional verschiedenen – Richtwert fixiert werden sollte. Da die Flächen für die Neuerrichtung von Windenergieanlagen jedoch absehbar unweigerlich ausgehen werden, liegen perspektivisch die größten Ausbaupotenziale der Windenergienutzung an Land in einem flächendeckenden Repowering. Auf überörtlicher Ebene fehlt es allerdings für die Plangeber an einer hinreichenden Möglichkeit, das Repowering abzusichern. Hier ist – dem Beispiel Sachsens und Thüringens folgend – eine gesetzliche Nachbesserung erforderlich.

Vor diesem Hintergrund geht unser Aufsatz den Fragen nach, welchen Beitrag die Raumordnung zur Intensivierung der Windenergienutzung an Land bereits heute leisten kann und wo Verbesserungspotenziale liegen. Die Originalpublikation ist in der NVwZ 2011, S. 1414 ff. erschienen und kann mit freundlicher Genehmigung des Verlags C.H.Beck über die Website von LEXEGESE im Volltext » abgerufen werden.

© Verlag C.H.Beck

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