Donnerstag, 15. Dezember 2011

Update Auswirkungen des Carbon Leakage

(LEXEGESE) Mit einer sog. Kleinen Anfrage (BT-Drs. 17/7720) wollte die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen von der Bundesregierung wissen, welche Industrien in Europa von der Gefahr des sogenannten Carbon Leakage betroffen sind. Unter Carbon Leakage versteht man die Verlagerung einheimischer Produktionsstätten in Nicht-EU-Länder als Folge der Kosten des europäischen Emissionshandels. Inzwischen liegt die Antwort der Bundesregierung vor (BT-Drs. 17/8038). 

Die Bundesregierung führt u.a. aus:

Die Gefahr des Carbon Leakage eines Wirtschaftsbereiches ergibt sich aus den zusätzlichen CO2-Kosten des Emissionshandels und der Handelsintensität in Bezug auf Staaten außerhalb der Europäischen Union. Die europäische Emissionshandels-Richtlinie 2003/87/EG legt in Artikel 10a Absatz 14 ff. folgende Schwellenwerte fest, bei deren Überschreitung von einer Carbon Leakage-Gefahr ausgegangen wird:
  • die Summe der direkten und indirekten zusätzlichen Kosten bewirkt einen Anstieg der Produktionskosten um mindestens 5 Prozent der Bruttowertschöpfung und
  • die Intensität des Handels mit Drittstaaten übersteigt 10 Prozent.

Alternativ wird auch von einer Carbon Leakage-Gefahr ausgegangen, wenn
  • die Summe der direkten und indirekten zusätzlichen Kosten einen Anstieg der Produktionskosten um mindestens 30 Prozent der Bruttowertschöpfung bewirkt oder
  • die Intensität des Handels mit Drittstaaten 30 Prozent übersteigt.
Darüber hinaus können zusätzlich qualitative Kriterien zur Anwendung kommen. Im Beschluss der Kommission 2010/2/EU vom 24. Dezember 2009 werden die Sektoren und Teilsektoren festgelegt, die diese Kriterien erfüllen und von denen angenommen wird, dass sie einem erheblichen Risiko einer Verlagerung von CO2-Emissionen ausgesetzt sind.



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