Montag, 19. Dezember 2011

Clearingstelle EEG - Empfehlung 2011/12 zu Abschlagszahlungen

Die Clearingstelle EEG hat am 16. Dezember 2011 die Empfehlung 2011/12 - sog. Abschlagszahlungen - veröffentlicht. Darin wird geklärt, ob das EEG 2009 einen Anspruch auf Abschlagszahlungen für den in das Netz eingespeisten Strom aus Erneuerbaren Energien oder Grubengas vorsieht bzw. unter welchen Voraussetzungen und zu welchem Zeitpunkt Netzbetreiber zur Zahlung der Einspeisevergütung verpflichtet sind.

Die Clearingstelle EEG weist darauf hin, dass die Empfehlung nur für Vergütungsansprüche, die vor dem 1. Januar 2012 entstanden sind bzw. entstehen, gilt und dass Anlagenbetreiberinnen und -betreiber ab dem 1. Januar 2012 nach § 16 Abs. 1 Satz 3 EEG 2012 einen Anspruch auf monatliche Abschlagszahlungen in angemessenem Umfang haben. Gemäß § 66 Abs. 1 Nr. 6 EEG 2012 ist dieser auch auf alle EEG-Anlagen mit einem Inbetriebnahmedatum vor dem 1. Januar 2012 anzuwenden.
 
Zur Vermeidung von Streitigkeiten empfiehlt die Clearingstelle EEG Anlagenbetreiberinnen bzw. -betreibern und Netzbetreibern – falls bislang keine Vereinbarungen über die Zahlungsmodalitäten getroffen wurden, – eine solche Vereinbarung zu treffen.

Die Empfehlung kann » hier abgerufen werden.
Related Posts Plugin for WordPress, Blogger...