Freitag, 17. April 2015

Wissenschaft aktuell: Abschlussbericht zur Geräuschbelastung durch Windenergieanlagen

(EnergieAgentur.NRW) - Wissenschaftler haben die stresspsychologischen und akustischen Auswirkungen von Windenergieanlagen untersucht. Es ist die erste systematische Studie zur Lärmbelastung ihrer Art. Die Geräusche von Windparks sollen demnach Anwohner deutlich weniger stören als häufig angenommen. Jetzt liegt der Abschlussbericht des von der Deutschen Umweltstiftung geförderten Forschungsprojekts vor. Er wirft vor allem weitere technisch-physikalische Forschungsfragen auf.

Windenergieanlagen gelten als häufige und lästige Lärmquellen. Sie sollen rauschen, fauchen und viele Anwohner von Windparks um ihren Schlaf bringen. Weil das Lärmempfinden subjektiv ist, haben Wissenschaftler der Arbeitsgruppe Umweltpsychologie an der Martin-Luther-Universität Halle-Wittenberg (MLU) einen Langzeit-Feldversuch gestartet. Über einen Zeitraum von mehr als zwei Jahren haben sie rund 200 Anwohner eines Windparks im niedersächsischen Wilstedt wiederholt befragt, zu welchen Zeiten, ob und wie sich der Windpark auf ihren Alltag, ihren Schlaf und andere körperliche und psychische Bereiche auswirkt. Parallel dazu haben Akustiker des Deutschen Windenergie-Instituts (DEWI) untersucht, wie sich die Geräuschwahrnehmung physikalisch erklären lassen und ob sie durch technische Veränderungen positiv beeinflussbar sind. Auf diese Weise wurden die Zusammenhänge zwischen Windenergieanlagengeräuschen und der gefühlten Beeinträchtigung differenziert empirisch beschrieben. Die Ergebnisse wurden in einem Expertenworkshop im vergangenen Juni kritisch diskutiert. Jetzt liegt der Abschlussbericht vor.
Die große Mehrheit der Wilstedter Studienteilnehmer habe sich durch die benachbarten Windenergieanlagen nicht in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt gefühlt. 

Schall ist mehrheitlich keine Geräuschbelastung

Als Lärmquelle seien die Windenergieanlagen mit Verkehrsgeräuschen vergleichbar, stellt die Studie fest. Im Verhältnis zu landwirtschaftlichen Fahrzeugen mit Ballonreifen, die durch den Ort fahren, seien sie wesentlich leiser. Die Stressbeschwerden von 16 Prozent der befragten Anwohner des ortsnah gelegenen Windparks gehen auf den Verkehrslärm zurück. „Dagegen gaben lediglich zehn Prozent der Befragten an, durch die Geräusche des Windparks stark belästigt zu werden”, sagt Dr. Johannes Pohl. Die große Mehrheit der Wilstedter Studienteilnehmer habe sich durch die benachbarten Windenergieanlagen nicht in ihrer Lebensqualität beeinträchtigt gefühlt. Im Laufe des Untersuchungszeitraums habe sogar die Zahl der Personen abgenommen, die sich durch die Geräusche des Windparks belästigt fühlten. ... ... Weiterlesen →



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Anmerkung der Herausgeber von Lexegese: beim obigen Beitrag handelt es sich um einen Auszug aus einem Aufsatz, der ursprünglich beim EnergieDialog.NRW der EnergieAgentur.NRW erschienen ist und dort im Volltext abgerufen werden kann. Wir danken den Autoren. 

Kommentar: Fracking-Lobbyisten beeinflussen die EU Energiepolitik

Sehr geehrte Leserinnen und Leser!

Fracking von unkonventionellen Öl- und Gasvorkommen wurde bis jetzt in kommerziell und energiewirtschaftlich relevantem Umfang vor allem in den USA betrieben. Doch obwohl Fracking dort inzwischen unter starken finanziellen Druck gekommen ist, mit Folge von Massenentlassungen und sogar Insolvenzen, verfolgen immer noch europäische Energiepolitiker, u.a. aus Großbritannien und Polen aber auch Deutschland, eine pro-Fracking Rhetorik und Politik. Angesichts einer gerade in Europa stark rückläufigen Erdöl- und Erdgasförderung und einer steil zunehmenden Importabhängigkeit erscheint ihnen das Fracking als wesentlicher Ausweg. Umweltschäden und andere negative Aspekte werden dabei ausgeblendet.

Nun zeigt eine Untersuchung von Friends of the Earth Europe und Corporate Europe Observatory, welche am 15. April veröffentlicht wurde, dass die Agenda der EU Politik von Fracking-Unternehmen hinter den Kulissen dominiert wird: https://www.foeeurope.org/european-commission-opening-back-door-fracking-150415

Das im letzten Jahr von der Europäischen Kommission gegründete Beratungsnetzwerk, welches laufende Fracking-Projekte und die Sicherheit und Angemessenheit unterschiedlicher unkonventioneller Technologien zur Gas- und Erdölförderung in Europa bewerten soll, scheint sich der Förderung und dem Ausbau des umstrittenen Frackings in Europa als Kernziel angenommen zu haben.

Das Netzwerk sollte eigentlich aus Vertretern der Industrie, Forschung, Hochschulen und Zivilgesellschaft bestehen, um einen möglichst fairen und ausgewogenen Austausch an Informationen, Ideen und Meinungen zu gewährleisten. Die nun veröffentlichte Untersuchung zeigt allerdings, dass es von Vertretern der Fracking Industrie dominiert wird.

Die wichtigsten Ergebnisse der Untersuchung:

  • Mehr als 70% des Beratungsnetzwerks haben finanzielle Verbindungen zur Fracking Industrie. Die Zivilgesellschaft ist mit weniger als 10% vertreten.
  • Die Spitzenpositionen des Netzwerkes (fünf Stühle von Arbeitsgruppen) sind entweder für die Fracking Industrie oder pro-Fracking Regierungen reserviert.
  • Industrie Fracking Riesen wie Cuadrilla, ConocoPhillips, Shell, Total, ExxonMobil und GDF Suez sind alle vertreten, was das Netzwerk zu einer Fracking-Lobbying Gruppe macht.
Friends of Earth hat seitdem beschlossen das Netzwerk zu verlassen, da es sich weigert mit ihrem Namen für eine Fracking-Lobbying Gruppe Greenwashing zu betreiben. Es fordert, dass das Netzwerk als Industrielobby erkannt wird und dementsprechend abgesetzt wird.

Der Guardian schreibt am 15. April dazu:

Obwohl das Netzwerk keine beratende Funktion hat, kann davon ausgegangen werden, dass die Empfehlungen der Gruppe die zukünftigen Entscheidungen der Europäischen Kommission zum Thema Fracking beeinflussen wird. Schon im Januar hat die Bürgerbeauftragte des Europäischen Parlaments, Emily O’Reilly, gefordert EU Expertengruppen Mitglieder auf das Transparenzregister zu stellen, wegen Ungleichgewicht zu Gunsten der Interessen von Unternehmen.

Die Energy Watch Group hat schon in ihrer letzten Studie nachgewiesen, dass Fracking in Europa keine Alternative. Die Studie finden Sie unter: 

Berlin, den 16. April 2015

Mittwoch, 15. April 2015

LG Berlin: Betrieb von Windkraftanlagen rechtfertigt keine nachträgliche Kaufpreiserhöhung bei Grundstückskaufvertrag

(LEXEGESE) - Das LG Berlin hatte über die Frage der Wirksamkeit einer Allgemeinen Geschäftsbedingung zu entscheiden, die in einem Kaufvertrag über den Erwerb von landwirtschaftlichen, ehemals volkseigenen Flächen enthalten ist. Konkret war zu klären, ob eine zusätzliche Entschädigung geschuldet ist, wenn die Fläche zur Betreibung von Windkraftanlagen genutzt werden soll. Mit Urteil vom 24. Februar 2015 (Az. 19 O 207/14) hat das LG Berlin entschieden, dass die Regelung unwirksam ist.

I. Sachverhalt

Der Kläger hatte im Mai 2005 in Mecklenburg-Vorpommern solche Flächen mit einer Größe von ca. 71 Hektar von der Beklagten erworben, die als Immobilien-Dienstleister des Bundes den gesetzlichen Auftrag hat, in den neuen Bundesländern gelegene ehemals volkseigene land- und forstwirtschaftliche Flächen zu privatisieren. Maßstab für solche Verträge ist u.a. die Flächenerwerbsverordnung, mit der sichergestellt werden soll, dass die gekauften Flächen längere Zeit ausschließlich landwirtschaftlich genutzt werden.

In § 10 des Kaufvertrages hatten die Parteien Bestimmungen für den Fall vereinbart, dass der Kläger während der ersten fünfzehn Jahre nach Vertragsschluss Flächen ganz oder teilweise als Standort für die Errichtung von Windenergieanlagen o. ä. nutzen möchte. Danach sollte eine vorherige Zustimmung der Beklagten erforderlich und zugleich eine Entschädigung an sie zu zahlen sein, deren Höhe 75 % des auf die Gesamtnutzungsdauer der Anlage kapitalisierten Entschädigungsbetrages betragen sollte.

Der Kläger beabsichtigte 2014, auf einem Teil von ca. 1,41 % der erworbenen Gesamtfläche drei Windräder aufstellen zu lassen. Die über dieses Vorhaben unterrichtete Beklagte forderte daraufhin die Zahlung der gemäß § 10 Ziffer 5 des Kaufvertrages vorgesehenen Entschädigung.

Mit seiner Klage begehrt der Kläger die Feststellung, dass er nicht entsprechend den kaufvertraglichen Regelungen verpflichtet sei, die Beklagte in die Verhandlungen mit einem Energieanlagenbetreiber einzubeziehen und ihr einen kapitalisierten Entschädigungsbetrag zu zahlen.

II. Entscheidung

Das Landgericht hat mit seinem am 24. Februar 2015 verkündeten Urteil der Klage stattgegeben, da die kaufvertraglichen Regelungen als Allgemeine Geschäftsbedingungen gegen das Verbot einer unangemessenen Benachteiligung gemäß § 307 BGB verstießen. Die Flächenerwerbsverordnung sehe nicht vor, dass die Beklagte an einer der Zweckbindung widersprechenden Nutzung der landwirtschaftlichen Flächen finanziell beteiligt werden solle. Durch die im Kaufvertrag festgelegte Art der Bemessung der Entschädigungsleistung werde der Kläger in einer unangemessenen, ihn möglicherweise sogar in den Ruin treibenden Weise benachteiligt. Denn die Entschädigung solle sich nach der Gesamtnutzungsdauer einer Windenergieanlage errechnen, die regelmäßig einen Zeitraum von 20 bis 30 Jahren umfasse, während die Frist nach der Flächenerwerbsverordnung, innerhalb derer der Erwerber an eine landwirtschaftliche Nutzung gebunden sei, nur 15 Jahre betrage. Auch sei es nicht zumutbar, dass diese sehr hohe - möglicherweise einen Millionenbetrag erreichende - Entschädigung bereits innerhalb von nur einem Monat an die Beklagte zu zahlen sei, während der Kläger von dem Windenergieanlagenbetreiber eine Beteiligung an den Einspeiseerlösen nur in jährlichen Teilzahlungen über einen Zeitraum von 20 Jahren erhalte.

Perspektiven: Fracking 101

Source: National Sierra Club / YouTube

Clearingstelle EEG veröffentlicht Votum 2015/6 (Anlagenzusammenfassung bei Gebäude-PV (XXXV))

Die Clearingstelle EEG hat das Votum 2015/6 vom 12. März 2015 veröffentlicht. In dem Verfahren wurde geklärt, ob Anlagen zur Erzeugung von Strom aus solarer Strahlungsenergie, die auf zwei alleinstehenden Gebäuden auf benachbarten Grundstücken angebracht wurden, zum Zweck der Ermittlung der Vergütung für den jeweils zuletzt in Betrieb gesetzten Generator als eine Anlage gem. § 19 Abs. 1 EEG 2009 gelten. Sie können das Votum auf unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2015/5 abrufen.

Kurz notiert: BGH entscheidet zu KWK- und und NawaRo-Bonus für eigenverbrauchten Strom auf der Grundlage des EEG 2009

(LEXEGESE) - Mit Urteil vom 4. März 2015 (Az. VIII ZR 110/14) hat der Bundesgerichtshof entschieden, dass das EEG 2009 für den in einer Biomasseanlage in Kraft-Wärme-Kopplung und auf der Basis nachwachsender Rohstoffe erzeugten, aber nicht in das Netz eingespeisten eigenverbrauchten Strom dem Anlagenbetreiber weder einen Anspruch auf einen Kraft-Wärme-Kopplungsbonus (KWK-Bonus) noch einen Bonus für nachwachsende Rohstoffe (Nawaro-Bonus) gewährt.

Forschung aktuell: Das DLR auf der Hannover Messe - Energie weiter denken

(DLR) - Batterien und Brennstoffzellen für die Fahrzeuge von morgen, solarthermische Kraftwerke, Wärmespeicher oder intelligente Rotorblätter für Windkraftanlagen – es gibt viele Ansatzpunkte, um die Energieversorgung der Zukunft sauberer und nachhaltiger zu machen. Auf der Hannover Messe präsentiert die Energieforschung des Deutschen Zentrums für Luft- und Raumfahrt (DLR) zum ersten Mal im Rahmen eines Gesamtauftritts aktuelle Projekte (Stand G31 in Halle 27). Die Projekte zeigen, dass das Spektrum der Energieforschung im DLR von der Grundlagenforschung bis zur konkreten industriellen Anwendungen reicht. Darüber hinaus ist das DLR auch am Hydrogen Fuel Cells-Gemeinschaftsstand (Halle 27) sowie am Stand des BMWi (Halle 2) vertreten.

Effizienz und Flexibilität durch Energiespeicher

Abwärme aus industriellen Prozessen kann mit Hilfe von Wärmespeichern gesammelt und wieder in den Industrieprozess integriert oder in Strom umgewandelt werden. In Solarkraftwerken sorgen Speicher dafür, dass auch nachts Strom produziert werden kann. Und auch im Elektro-Fahrzeug der Zukunft werden Wärmespeicher für die Klimatisierung und im Thermomanagement eine Rolle spielen. Das DLR-Institut für Technische Thermodynamik stellt auf der Messe innovative konventionelle Wärmespeicher, Latentwärmespeicher und thermochemische Wärmespeicher vor. Gemeinsam mit der Industrie entwickeln die Wissenschaftler neue Speicherkonzepte für verschiedene Anwendungen von den Grundlagen bis zur Marktreife.

Brennstoffzellen, Elektrolyse und ein mit Wasserstoff betriebenes Lastenrad

Brennstoffzellen erzeugen elektrischen Strom ohne mechanische Teile, ohne Lärm – und ganz ohne Abgase. Das DLR forscht in diesem Bereich sowohl an Grundlagenthemen der Zellen- und Stackentwicklung als auch ganz anwendungsnah an der Integration von Brennstoffzellen in dezentrale stationäre Kraftwerke oder Kleinflugzeuge. Das DLR-Institut für Technische Thermodynamik zeigt ein Modell eines realen SOFC-Stacks sowie eine interaktive Präsentation der Projekte des DLR im Bereich der Hochtemperatur-Brennstoffzellenforschung und Elektrolyse. Das DLR-Institut für Fahrzeugkonzepte stellt gemeinsam mit dem Technologiemarketing des DLR ein Lastenfahrrad mit Brennstoffzelle vor. Beladen und in hügeligem Gelände hat das Rad eine durchschnittliche Reichweite von circa 200 Kilometern. Durch das Austauschen der Wasserstoff-Kartusche kann das Fahrrad schnell und einfach betankt werden.

Receiver und Speicher in einem

Die Solarforscher des DLR präsentieren auf der Hannover Messe einen neuartigen Strahlungsempfänger, der die Stromproduktion in solarthermischen Turmkraftwerken günstiger und effizienter macht. Bei einem Turmkraftwerk reflektieren Spiegel das direkte Sonnenlicht zu einem Receiver auf der Turmspitze, wo es in Wärme umgewandelt wird. Bei dem neuartigen Konzept werden Keramikpartikel in einem rotierenden Receiver bestrahlt, sie absorbieren die Sonnenstrahlen und wandeln diese in Wärme um. Die Keramikpartikel, die bis auf 1.000 Grad Celsius aufgeheizt werden können, dienen gleichzeitig auch als Speichermaterial.

Batterieforschung und eine simulierte Fahrt mit einem Elektroauto

Bei der Batterieforschung zeigt das DLR zum einen seine Arbeiten in der Grundlagenforschung. Forscher des DLR-Instituts für Technische Thermodynamik verbessern mit Hilfe von computergestützter Elektrochemie und numerischer Simulationen die Eigenschaften von Lithium-Ionen-Batterien und Batterien der nächsten Generation. Zum anderen leisten die Wissenschaftler anwendungsnahe Forschung, unter anderem mit dem interaktiven Batterie-Tester LiBaT (Lithium-Ionen-Batterie-Tester). Hier können Messebesucher Fahrten mit einem Elektroauto simulieren. Sie unternehmen eine Fahrt in einer virtuellen Stadt und generieren dabei ein Lastprofil, das direkt auf eine reale Batterie übertragen wird.

Eine gläserne Brennkammer und ein neuer Radialverdichter

Messebesucher können einen Blick in die gläserne Brennkammer des DLR und damit auf die Verbrennungsprozesse in Gasturbinen werfen. Forscher des DLR-Instituts für Verbrennungstechnik untersuchen mit dem Laser-Blick in die Brennkammer, wie Effizienz und Schadstoffemissionen von Kraftwerks- und Flugzeugturbinen weiter verbessert werden können. Das DLR-Institut für Antriebstechnik stellt einen neuartigen Radialverdichter vor. Radialverdichter werden vor allem in Gasturbinen eingesetzt. Die Forscher des DLR haben mit modernsten Simulations- und Optimierungsverfahren einen Radialverdichter entworfen und hierbei neue Möglichkeiten der CNC-Fertigung (computer numerical control) eingerechnet. Bei Prüfstandtests des Hochleistungsradialverdichters konnten die Forscher eine Wirkungsgradsteigerung von 1,5 Prozent-Punkten messen. Zudem stellt das DLR den FLOX®-Brenner (FLameless OXidation) vor, der unterschiedliche Brennstoffe sehr stabil und effizient verbrennen kann.

Thermoelektrischer Generator: Mit Handwärme fliegen

Wärmeströme in Flugzeugturbinen, Verbrennungsmotoren und bei industriellen Prozessen gehen oft als ungenutzte Abwärme verloren. Thermoelektrische Generatoren (TEG) nutzen diese Abwärme und wandeln sie in elektrische Energie um. Damit werden Prozesse, die Wärme als Nebenprodukt erzeugen, energiesparender und die Umwelt wird geschont. Das Exponat des DLR-Instituts für Materialforschung nutzt die von zwei solchen Generatoren erzeugte elektrische Energie zur Steuerung eines Modellhelikopters. Die Handwärme der Besucher reicht hierbei als Energiequelle für die Höhenkontrolle des Helis aus. Im direkten Vergleich können zwei Personen die von ihren Händen bereitgestellte Energie aneinander messen und so Thermoelektrik hautnah erleben.

Intelligente Rotorblätter für die Windenergieforschung

Intelligente Rotorblätter, genaue Simulationsmethoden und schnelle Echtzeitmodellierungen für Windenergieanlagen stehen im Fokus der DLR-Windenergieforschung. Ziel sind höhere Erträge von Windkraftanlagen, mehr Volllaststunden und weniger Umweltbelastungen. Wissenschaftler des DLR arbeiten auch daran, den an Windkraftanlagen entstehenden Schall durch innovative Strukturen und Bauweisen zu mindern. Das DLR zeigt auf der Hannover Messe seine Innovationen in der Windenergie am Ausschnitt eines Windrad-Rotorblattes im Maßstab 1:2.

DLR-Technologiemarketing

Das DLR-Technologiemarketing bildet die Schnittstelle zwischen Forschung und Industrie. Es ist zuständig für den branchenübergreifenden Transfer von Technologien des DLR und Ansprechpartner für innovationsfreudige Unternehmen jeglicher Größe. Gemeinsam mit DLR-Instituten und unter frühestmöglicher Einbeziehung von Industriepartnern macht das DLR-Technologiemarketing Forschungsergebnisse zu anwendungsfähigen Technologien, untersucht Märkte und Trends, entwickelt Innovationsideen, sichert Wettbewerbsvorteile durch Schutzrechte, schließt Vereinbarungen über die Vermarktung von DLR-Technologien und unterstützt Spin-offs aus dem DLR. Das DLR-Technologiemarketing heißt deshalb alle Industrievertreter willkommen, sich über die Kooperationsmöglichkeiten mit dem DLR zu informieren.

Personalmarketing – Beratung zu Einstiegs- und Karrieremöglichkeiten im DLR

Im DLR forschen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler an wegweisenden Neuerungen für die Welt von morgen, Studierende, Berufseinsteiger und -erfahrene können an interdisziplinären Projekten in Grundlagen- und Anwendungsforschung arbeiten. Das DLR-Personalmarketing berät auf der Hannover Messe zu Einstiegs- und Karrieremöglichkeiten.


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Anmerkung der Herausgeber von LEXEGESE: Der Beitrag ist ursprünglich auf dem Online-Portal des DLR erschienen und wird hier mit freundlicher Genehmigung des DLR wiedergegeben.

Montag, 13. April 2015

Clearingstelle EEG hat Votum 2014/28 (qualifiziertes Netzanschlussbegehren) beschlossen

Die Clearingstelle EEG hatte in diesem Votumsverfahren zu klären, ob für die Fotovoltaikanlagen des Anlagenbetreibers die Voraussetzungen eines qualifizierten Netzanschlussbegehrens gemäß § 66 Abs. 18 Satz 2 EEG 2012 erfüllt waren. Sie finden das Votum unter https://www.clearingstelle-eeg.de/votv/2014/28

Freitag, 10. April 2015

Steuerrecht kompakt: FG Hamburg entscheidet zu § 2 Nr. 3 StromStG („Produzierendes Gewerbe“)

(LEXEGESE) - Kein „Produzierendes Gewerbe“ im Sinne des § 2 Nr. 3 StromStG ist die Aufarbeitung von Altöl (Ölabfällen) in einem chemischen und physikalischen Prozess mit dem Ziel der Gewinnung eines mit schwerem Heizöl vergleichbaren Recycling-Öls, das in der Industrie als Energieträger anstelle von aus Primärrohstoffen gewonnenen Brennstoffen verwendet wird. Dabei handelt es sich weder um Mineralölverarbeitung im Sinne des Abschnitts D, Unterabschnitt DF, Klasse 23, noch um Recycling im Sinne des Abschnitts D, Unterabschnitt DN, Klasse 37 der Klassifikation der Wirtschaftszweige 2003. Recycling in diesem Sinne ist die Herstellung eines Sekundärrohstoffs, der der Produktion neuer Waren in einem weiteren industriellen Verarbeitungsprozess dient, was nicht der Fall ist, wenn ein Energieträger die für den weiteren Verarbeitungsprozess erforderliche Energie liefert (FG Hamburg, Urteil vom 7.11.2014, 4 K 95/14, Revision eingelegt, Az. des BFH VII R 49/14).

Technik aktuell: Kraft-Wärme-Kopplung - Neues Kraftwerk in Düsseldorf bricht Weltrekord



Quelle: EnergieAgentur.NRW / YouTube

Donnerstag, 9. April 2015

Steuerrecht kompakt: BFH entscheidet zu Vorsteuerabzug bei ungeklärter Ansässigkeit einer Windkraftanlage und offenem Umsatzsteuerausweis

(LEXEGESE) - Ist unklar, ob ein Unternehmer, der Windkraftanlagen im Inland betreibt, im In- oder Ausland ansässig ist, kann er Vorsteuerbeträge im allgemeinen Besteuerungsverfahren geltend machen, wenn er trotz möglicher Umkehr der Steuerschuldnerschaft nach § 13b UStG Rechnungen mit Umsatzsteuerausweis erstellt hat und er deshalb ohnehin verpflichtet ist, die nach § 14c Abs. 1 UStG geschuldete Umsatzsteuer im allgemeinen Besteuerungsverfahren zu erklären (BFH, Urteil vom 19. November 2014, Az. V R 41/13; Anschluss an BFH, Urteil vom 28. August 2013, Az. XI R 5/11, BFHE 243, 51, BStBl II 2014, 497, entgegen Abschn. 18.15. UStAE).
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